Arbeitshilfe November 2023

Rechtsbehelfsbelehrung hinsichtlich E-Mail

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1. Kann ein Einspruch mit "einfacher" E-Mail erfolgen? Wird eine qualifizierte elektronische Signatur oder die Nutzung einer De-Mail vorausgesetzt?

2. Liegt eine nicht vollständige und dadurch fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung i.S. des § 356 Abs. 2 AO vor?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Bitte beachten:
Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen, die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Auch wenn die Schreibvorlagen/Muster viele praxiserprobte Anhaltspunkte beinhalten, ist eine Einzelfallbetrachtung nicht entbehrlich. Für die richtige Anwendung im konkreten Einzelfall hat der Anwender selbst Sorge zu tragen. Es kann keine Haftung übernommen werden.

Fundstelle(n):
NWB OAAAJ-23669