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BFH 17.05.2022 VII R 2/19, IWB 24/2022 S. 970

BFH | Rechtswirkungen von Advance Pricing Agreements auf die Zollwertermittlung

Der BFH entschied zu der Frage, ob es mit den Art. 28 ff. ZK (Zollkodex der EU) vereinbar ist, als Zollwert einen in einem Advance Pricing Agreement (APA) vereinbarten Verrechnungspreis als Transaktionswert zugrunde zu legen, wobei der unterjährig gezahlte Verrechnungspreis durch eine Jahresendanpassung korrigiert wird. Die Vorinstanz (, NWB WAAAF-85523) hatte die Sache dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt ( „Hamamatsu Photonics Deutschland“, NWB MAAAG-72510).

Sachverhalt:

Die Klägerin bezog von ihrer japanischen Muttergesellschaft H verschiedene Waren. Der Verrechnungspreis für die Warenlieferungen wurde anhand der Residual Profit Split-Methode bestimmt. Dabei wurde zunächst als Routineverg...