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NWB Nr. 12 vom Seite 829

Pflichten des Geschäftsführers in der internen Unternehmensorganisation

OLG Nürnberg arbeitet wesentliche Bestandteile einer Compliance-Organisation heraus

Alexander Hamminger

Das Thema „Compliance“ findet zunehmend Eingang in die Rechtsprechung. Nach der grundlegenden Entscheidung des LG München I (Urteil v.  - 5 HK O 1387/10) in der Sache Siemens/Neubürger hat nunmehr das , NWB KAAAJ-18359) in einer sehr sorgfältig aufgebauten und begründeten Entscheidung weitere Aspekte einer erforderlichen Compliance-Organisation und insbesondere die Einhaltung eines Vier-Augen-Prinzips als elementaren Bestandteil eines Compliance-Systems herausgearbeitet.

I. Folgen der richtungweisenden Entscheidung LG München (5 HK O 1387/10)

[i]Hamminger, NWB 39/2021 S. 2920, 2922 f.Die Entscheidung des LG München I aus dem Jahr 2013 bedeutete nicht nur die juristische Aufarbeitung der Korruptionsaffäre bei der Siemens AG ab November 2006, sondern bescherte der Praxis Leitlinien für eine sachgerechte Compliance-Organisation in einem Unternehmen. Ausgehend von dieser Entscheidung gelten folgende grundlegende Geschäftsleitungspflichten (nach Fleischer, NZG 2014 S. 321):

  • [i]RichtlinienDie Geschäftsführung muss bei entsprechender Gefährdungslage auf der Grundlage einer unternehmens...