BFH, Urteil v. 21.12.1990 - VI R 10/86

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BFH Urteil v. 21.12.1990 - VI R 10/86 BStBl 1991 II S. 437

Gesetze: AO 1977 § 110

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn der Steuerpflichtige auf die bei der Post ausgehängte "Übersicht wichtiger Brieflaufzeiten" trotz früherer gegenteiliger Erfahrungen vertraut

Leitsatz

Ein Steuerpflichtiger kann auf die bei der Post ausgehängte "Übersicht wichtiger Brieflaufzeiten" auch dann vertrauen, wenn diese Brieflaufzeiten bei früheren Briefsendungen in Einzelfällen überschritten worden sind.

Tatbestand

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
FG Rheinland-Pfalz 22.3.2004 - 5 K 1234/02
BFH 14.10.2003 - IX R 68/98
BFH 17.9.2002 - IX R 68/98
FG Saarland 3.1.2002 - 1 K 243/99
BFH 21.10.1996 - VI R 4/94
BFH 7.5.1996 - VIII R 60/95

Fundstelle(n):
BStBl 1991 II Seite 437
BFH/NV 1991 S. 33 Nr. 6
EAAAA-93644

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