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NWB Nr. 1 vom Seite 39

Die Schätzung im Steuerstrafrecht

Teil 2: Strafprozessuale Grundlagen

Dr. Henning Wenzel

[i]Wenzel, Die Schätzung im Steuerstrafrecht (Teil 1), NWB 51-52/2023 S. 3505Im ersten Teil der dreiteiligen Aufsatzreihe „Die Schätzung im Steuerstrafrecht“ wurden die Grundlagen zur fiskalischen Schätzung beschrieben, die sich auf die strafprozessuale Schätzung direkt oder mittelbar auswirken (s. Wenzel, NWB 51-52/2023 S. 3505). Allerdings sind die prozessualen Voraussetzungen des Strafrechts deutlich enger als die des finanzgerichtlichen Verfahrensrechts. Hieraus ergeben sich entscheidende Unterschiede in der konkreten Anwendung von Schätzungsmethoden. Im nachfolgenden zweiten Teil werden die strafprozessualen Grundlagen erläutert. Insbesondere werden das anzuwendende Beweisrecht und dessen Reichweite auf die Verteidigungsstrategie, die Vorgaben des Strafrechts (Besteuerungsart und Besteuerungszeitraum) sowie die Eröffnung von Schätzungsgrundlagen erörtert. Abschließend wird noch die Anwendbarkeit von griffweisen Schätzungen im Steuerstrafverfahren untersucht.

I. Vorgaben ...