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Online-Nachricht - Donnerstag, 25.01.2024

Einkommensteuer | Keine Nutzung zu eigenen Wohnzwecken bei Überlassung an (Schwieger-)Mutter (BFH)

Eine Nutzung zu eigenen Wohnzwecken i. S. des Befreiungstatbestands des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 des EStG liegt nicht vor, wenn die Nutzungsüberlassung an die (Schwieger-)Mutter des Steuerpflichtigen erfolgt (; veröffentlicht am ).

Hintergrund:

§ 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG nimmt Wirtschaftsgüter, die im Zeitraum zwischen Anschaffung oder Fertigstellung und Veräußerung ausschließlich zu eigenen Wohnzwecken oder im Jahr der Veräußerung und in den beiden vorangegangenen Jahren zu eigenen Wohnzwecken genutzt wurden, von der Besteuerung aus.

Sachverhalt und Verfahrensverlauf:

Die Kläger überließen, die jeweils im hälftigem Miteigentum stehende und erworbene Eigentumswohnung seit der Fertigstellung unentgeltlich an die Mutter der Klägerin und verkauften diese nach deren Tod.

Im Ei...

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