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NWB Nr. 6 vom Seite 392

Die Umsatzsteuer im Lichte von § 6 Abs. 5 EStG

Problematiken bei der umsatzsteuerlichen Behandlung von Überführungen und Übertragungsvorgängen

Tobias Schmitz

[i]Hänsch, Übertragung und Überführung einzelner Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens nach § 6 Abs. 5 EStG, Grundlagen, NWB TAAAF-08006 Überführungen und Übertragungen von Wirtschaftsgütern zwischen verschiedenen Einzelbetriebs-, Gesamthands- oder Sonderbetriebsvermögen sind Gegenstand vieler Beratungen hinsichtlich der Umstrukturierung von Betrieben und Gesellschaften außerhalb des Umwandlungssteuerrechts. Häufig findet man sich zur Vermeidung der Aufdeckung von stillen Reserven in § 6 Abs. 5 EStG wieder. Die ertragsteuerlichen Möglichkeiten und Konsequenzen sind Streitpunkt etlicher finanzgerichtlicher Verfahren, die nicht selten vor dem obersten Gerichtshof des Bundes für Steuern und Zölle entschieden werden. Auch das Bundesministerium der Finanzen äußerte sich in der Vergangenheit mit Anwendungsschreiben zur Auslegung verschiedener Merkmale der Begünstigungsnorm. Außen vor bleibt bzw. nur zweitrangig betrachtet wird häufig die Klärung umsatzsteuerlicher Fragestellungen im Zusammenhang mit den verschiedenen Möglichkeiten der Überführung oder Übertragung von Wirtschaftsgütern. Der Beitrag beleuchtet daher sowohl die aktuelle Entwicklung hinsichtlich der Anwendung der ertragsteuerlichen Trennungstheorie als auch die oft vernachlässigte umsatzsteuerliche Auswirkung der Anwendung der Begünstigungsnorm und zeigt auf, warum eine frü...