Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Finanzgericht Rheinland-Pfalz Urteil v. - 3 K 2661/98

Gesetze: VStG § 4 Abs. 1 Nr. 1, AO § 39 Abs. 1, AO § 39 Abs. 2, BGB § 181, BGB § 1030, BGB § 1032, BGB § 1041, BGB § 1068, BGB § 1081, BGB § 1083, BGB § 1909

Zur Zurechnung von Wertpapieren bei behauptetem Nießbrauch

Leitsatz

Befinden sich Wertpapiere in einem Depot, das auf den Namen einer volljährigen natürlichen Person lautet, bei der keine Verfügungsbeschränkung ersichtlich ist, so spricht der äußere Anschein dafür, dass diese Person zivilrechtlich Eigentümer der in dem Depot verwahrten Wertpapiere ist. Der Anschein kann widerlegt werden, wenn eine zivilrechtlich wirksame Einigung über die Bestellung eines Nießbrauches an einzelnen Wertpapieren ersichtlich ist (Ausführungen u. a. zu den Voraussetzungen einer wirksamen Bestellung eines Nießbrauches an Wertpapieren zwischen Eltern und ihrem minderjährigen Kind).

Fundstelle(n):
EAAAB-12011

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Kiehl Büroberufe
Kiehl Die Steuerfachangestellten Plus
NWB Lohn, Deklaration & Buchhaltung
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen