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BFH Urteil v. - XI R 9/88

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die im Streitjahr 1980 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Sie erwarben mit notariell beurkundetem Vertrag vom . . . 1980 ein mit einem Einfamilienhaus bebautes Grundstück von den Eltern des Klägers gegen Einräumung eines lebenslänglichen, unentgeltlichen Wohnrechts an sämtlichen Räumen des Obergeschosses zugunsten der Übergeber, das ins Grundbuch eingetragen wurde, Übernahme der dinglichen Belastungen einschließlich der zugrunde liegenden Verbindlichkeiten von . . . DM und Zahlung eines Barkaufpreises von . . . DM. Hiervon erhielten die drei Geschwister des Klägers jeweils . . . DM und eine Nichte des Klägers . . . DM. Die Geschwister des Klägers verzichteten auf ihre Pflichtteilsrechte am zukünftigen Nachlaß der Eltern in bezug auf das übertragene Grundstück.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:

Fundstelle(n):
BFH/NV 1991 S. 385
BFH/NV 1991 S. 385 Nr. 6
WAAAB-32074

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