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IWB Nr. 5 vom Seite 227 Fach 5 Niederlande Gr. 2 Seite 402

Klarstellungen in der niederländischen Rulingpraxis

von Drs. E.M.S. Spierts, Belastingadviseur, Loyens & Loeff, Eindhoven

Unter Druck der EU haben die Niederlande in 2001 ihre Rulingpraxis tief greifend geändert. Statt die bis dahin gängigen Standardrulings, insbesondere für Holding-, Finanzierungs- und Lizenzierungsaktivitäten, wurden die APA (Advance Pricing Agreements) und die ATR (Advance Tax Rulings) eingeführt. Die neuen Richtlinien wurden in acht Erlassen am veröffentlicht.

Am 11. und am hat das niederländische Finanzministerium neue Erlasse veröffentlicht. Im Wesentlichen sind fast alle Erlasse aus 2001 überarbeitet und aktualisiert worden. Dabei ist insbesondere gewollt mehr Klarheit zu schaffen bzgl. der Informationen, die dem APA/ATR-Team, als zentrale Stelle beim Finanzamt, zu übermitteln sind, um ein Ruling zu bekommen. Zudem sind einige Klarstellungen zu Verrechnungspreisfragen und verfahrenstechnische Angelegenheiten aufgenommen worden, die teilweise als Erleichterung zu qualifizieren sind. So wird z. B. kleineren Unternehmen, für die die Ermittlung von Verrechnungspreisen eine erhebliche administrative Belastung ist, die Möglichkeit geboten sich vom Finanzamt bei den Datenbankuntersuchungen unterstützen zu lassen.

Nachfolgend wird insbesondere auf ...