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OFD Düsseldorf 18.07.2005 S 1301 A - St 12, NWB direkt 31/2005 S. 4

Doppelbesteuerung: Ertragsteuerliche Auswirkungen der sog. Rückfallklauseln

Um weiße Einkünfte zu vermeiden, enthalten einige DBA Regelungen, nach denen das Besteuerungsrecht für bestimmte Einkünfte an den Ansässigkeitsstaat zurückfällt, wenn der Quellenstaat von seinem Besteuerungsrecht keinen Gebrauch macht. Die Einkünfte werden dann nicht von der deutschen Steuer freigestellt. Zu den ertragsteuerlichen Auswirkungen der so genannten Rückfallklauseln in einigen DBA nimmt die OFD Düsseldorf Stellung.