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StuB Nr. 1 vom Seite 22

Probleme bei der Bestimmung angemessener Verrechnungspreise bei grenzüberschreitenden Beziehungen

– Anmerkungen zum StuB 2001 S. 1189 –

von ORR Dieter Grützner, Münster
Die Kernthesen:
  • Nur unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls ist es möglich, die als angemessen anzusehenden Verrechnungspreise zu ermitteln.

  • Es ist nicht zu beanstanden, wenn eine einzelne Standardmethode (z. B. die Wiederverkaufspreismethode) mit anderen Methoden vermischt oder durch andere Elemente ergänzt wird.

  • Der BFH gelangt zu der Auffassung, dass sich die Schätzung der Verrechnungspreise vorbehaltlich einer anderen Beweisrisikoverteilung an dem für den Stpfl. günstigeren Ober- oder Unterwert der Bandbreite von Fremdvergleichspreisen zu orientieren hat.

I. Vorbemerkungen

Bei der steuerrechtlichen Beurteilung der Geschäftsbeziehungen zwischen einer ausländischen Muttergesellschaft und ihrer inländischen Tochtergesellschaft ist nach Tz. 2.1.1 des darauf abzustellen, ob sich die Beteiligten wie voneinander unabhängige Dritte verhalten haben (sog. Fremdvergleich). Die Finanzverwaltung bezieht sich dabei auf die Rechtsprechung des BFH. Dies entspricht dem Grunde nach internationaler Praxis. Die DBA sehen regelmäßigS. 23entsprechend Art. 9 OECD-MA vor, dass die Vertragsstaaten berechtigt sind, bei den betroffenen Unternehmen Gewinnberichtigungen dann vorzunehmen, wenn...