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StuB Nr. 1 vom Seite 45

E-Commerce – Rechtliche Voraussetzungen für den Unternehmenserfolg

von RA Michael von Schubert, Bonn

I. Risiken im Online-Handel

Unternehmen, die das Internet als Verkaufsplattform nutzen, unterliegen zahlreichen Informations- und Hinweispflichten. Kommen sie diesen Verpflichtungen nicht oder nicht vollständig nach, stärken sie ungewollt die Rechte ihrer Kunden und riskieren Abmahnungen. Verstöße gegen Rechtsvorschriften werden vor allem von Konkurrenten, Wettbewerbsschützern und Verbraucherschutzverbänden geahndet, die den Betreiber eines fehlerhaften Online-Shops kostenpflichtig auf Unterlassung in Anspruch nehmen können.

Vor diesem Hintergrund ist nur schwer verständlich, wieso kaum ein Internetauftritt den gesetzlichen Anforderungen entspricht (s. WiWo vom , S. 62 ff.).

II. Pflichten von E-Commerce-Anbietern

1. Impressumspflicht

1.1 Wer ist verpflichtet?

Jeder, der eine Homepage betreibt, auf der er „geschäftsmäßig Teledienste” anbietet, muss nach dem Teledienstegesetz (TDG) ausführliche Angaben über seine Identität machen. Nach § 2 TDG fallen unter den Begriff „Teledienst” alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, die für eine individuelle Nutzung bestimmt sind und durch Telekommunikation übermittelt werden, also vor allem das Internet.

Unabhängig davon, ob das In...