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StuB Nr. 11 vom Seite 490

Dogmatik der US-amerikanischen Quellensteuer – Grundzüge für die Beratungspraxis

von Dr. Florian F. Haase, M.I.Tax, Hamburg
Die Kernaussagen:
  • Die Quellensteuerregelung bürgt für Rechtssicherheit durch Fallgruppenbildung und eine für US-Recht ungewohnte Systematik.

  • Eine vollständige Privilegierung erfordert den Verzicht auf das Bankgeheimnis (§ 30a AO).

  • Durch das Auditing-Erfordernis entstehen ggf. höhere Transaktionskosten.

I. Einleitung

Wenn und soweit ein sog. genuine link zum Territorium eines Staates besteht, ist ihm nach allgemeinen völkerrechtlichen Regeln auch die Möglichkeit eingeräumt, Steuern auf jene Vorgänge zu erheben, die einen (vermögensrechtlichen) Bezug zum Staatsgebiet aufweisen. In der Hauptsache betrifft dies Zins- und Dividendenzahlungen, mithilfe derer Besteuerungssubstrat ins Ausland verlagert werden kann und für die der jeweilige Staat gewissermaßen eine Art „Sicherheit” in Form des Quellensteuereinbehalts einfordert. Einer der wichtigsten Handelspartner der Bundesrepublik Deutschland sind bekanntlich die Vereinigten Staaten. Der Beitrag stellt daher die maßgeblichen Eckpfeiler der seit dem geltenden US-amerikanischen Regeln über die Quellensteuer auf Zinsen und Dividenden dar.

II. Die wichtigsten Grundregeln

1. Vorbemerkungen

Nachdem die Neuregelung der Quellensteuer aufgrund interner Abstimmu...