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StuB Nr. 23 vom Seite 1046

Neuerungen und Gestaltungshinweise zur Betriebsaufspaltung

Dipl.-Kfm. StB Andreas Bublitz und Dipl.-Kfm. StB Peter Tesmer, beide Frankfurt/M.Dipl.-Kfm.
Die Kernfragen:
  • Welche Neuerungen ergeben sich aus der BFH-Rechtsprechung zur sachlichen Verflechtung zwischen Besitz- und Betriebsunternehmen bei Grundstücken?

  • Wie lässt sich eine personelle Verflechtung bei der Betriebsaufspaltung vermeiden?

  • Wie lassen sich die steuerlichen Folgen der Beendigung der Betriebsaufspaltung verhindern?

I. Einleitung

Das Rechtsinstitut der Betriebsaufspaltung ist durch die Rechtsprechung begründet und fortentwickelt worden. Eine gesetzliche Regelung hierzu findet sich nicht. Im Rahmen einer Betriebsaufspaltung überlässt ein Besitzunternehmen einem mit ihm verflochtenen Betriebsunternehmen eine wesentliche Betriebsgrundlage, z. B. ein Grundstück, zur Nutzung. Dies hat zur Folge, dass eine an sich vermögensverwaltende Tätigkeit des Besitzunternehmens zu einer gewerblichen Tätigkeit wird. Außerdem werden die überlassene wesentliche Betriebsgrundlage und die Anteile am Betriebsunternehmen zu Betriebsvermögen des Besitzunternehmens. Für die steuerliche Praxis ist die Betriebsaufspaltung von erheblicher Bedeutung und häufig Gegenstand von Gestaltungen.

Die OFD Frankfurt/M. hat mit der Vfg. vom die Betriebsaufspaltung aus der Sicht der Finanzverwaltung ausführlich...