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StuB 2/2002 S. 236

Fördermittel als (verdeckte) Einlage

Gem. rkr. , F (EFG 2001 S. 1487) stellen Fördermittel selbst bei mittelbarer Beteiligung im Regelfall keine verdeckte Einlage dar (entschieden mit Bezug auf § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG).

Praxishinweise: (1) Zu den Gesellschaftern der Klägerin, einer GmbH, die für Raumordnungsprojekte zuständig war, gehörte u. a. auch eine Bank, deren beherrschende Gesellschafterin ein Land war. Das Land gewährte der Klägerin im Streitjahr eine Zuwendung auf der Grundlage eines entsprechenden Zuwendungsbescheids. Die Klägerin behandelte die Zuwendung als verdeckte Einlage und rechnete sie ihrem steuerlichen Gewinn nicht hinzu. FA und FG verneinten hingegen eine verdeckte Einlage, so dass die Zuwendung von der Klägerin versteuert werden muss.

(2) Die verdeckte Einlag...BStBl 1988 II S. 348