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NWB Nr. 48 vom Seite 4069 Fach 24 Seite 2393

Modernisierung von Wohnraum

Rechte und Pflichten der Mietvertragsparteien

Andreas Dörschner

Die Pflege vorhandener Wohnungsbestände gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Rund zwei Drittel aller Bauinvestitionsmittel kommen erhaltenden und verbessernden Maßnahmen zugute. Die Modernisierung von Mietwohnungen findet dabei umso größeres Interesse, je höher die Fördermöglichkeiten für modernisierende Maßnahmen sind. Angesichts der Förderprogramme, die z. B. über die Bankengruppe der KfW wahrgenommen werden können, hat das Thema eine große praktische Relevanz. Die Durchführung einer Wohnraummodernisierung beschränkt sich nicht allein auf Fragen der Finanzierung, sondern hat die Voraussetzungen des Mietrechts zu beachten. Der Beitrag zeigt die mietrechtlichen Vorgaben auf, die dabei einzuhalten sind, und verdeutlicht die Grundlagen der Rechte und Pflichten von Vermietern und Mietern.

I. Begriff der Modernisierung

Eine Modernisierung liegt gem. § 554 Abs. 2 BGB vor, wenn der Vermieter bauliche Maßnahmen durchführt, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder nachhaltige Einsparungen von Energie oder Wasser bewirken. Eine Modernisierung umfasst also Maßnahmen, die objektiv betrachtet bei einem erhöhten Gebrauchs- oder S...