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StuB Nr. 2 vom Seite 74

Steuerbefreiung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft

von RA/StB Dr. Jens M. Schmittmann, Essen

Der , StuB 2006 S. 37, Vorinstanz , EFG 2004 S. 1158 ff.) hat entschieden, dass eine Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG), deren hauptsächliche Tätigkeit sich darauf erstreckt, Grundstücke zu erwerben, hierauf Gebäude nach den Wünschen und Vorstellungen ansiedlungswilliger Unternehmen zu errichten und an diese zu verleasen, nicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 18 KStG steuerbefreit ist.

Gem. § 5 Abs. 1 Nr. 18 KStG sind Wirtschaftsförderungsgesellschaften, deren Tätigkeit sich auf die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Struktur einer bestimmten Region durch Förderung der Wirtschaft, insbesondere durch Industrieansiedlung, Beschaffung neuer Arbeitsplätze und der Sanierung von Altlasten beschränkt, wenn an ihnen überwiegend Gebietskörperschaften beteiligt sind, von der KSt befreit.

Im vorliegenden Fall hatte sich an der WFG, an der zunächst lediglich der Kreis bzw. kreisangehörige Gemeinden beteiligt waren, eine GmbH mit einer Einlage von 14 Mio DM als stille Gesellschafterin beteiligt. Unternehmenszweck der WFG war die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Struktur des Kreises durch Förderung der Wirtschaft, insbesondere durch Industrieansiedlung, Schaff...