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NWB Nr. 20 vom Seite 1681 Fach 6a Seite 403

BFH-Rechtsprechung zur Lohnsteuer im 2. Halbjahr 2005

Dr. Kurt Joachim von Bornhaupt

Die Rechtsprechung des BFH wurde im 2. Halbjahr 2005 geprägt durch mehrere Entscheidungen zur Frage, auf welche Weise der geldwerte Vorteil einer privaten Nutzung des vom Arbeitgeber überlassenen Dienstwagens und der Vorteil des verbilligten Erwerbs eines gebrauchten Dienstwagens steuerlich zu erfassen ist. Bedeutsame Entscheidungen ergingen zudem zu Werbungskosten bei Einsatzwechseltätigkeit des Arbeitnehmers, wobei der BFH unter teilweiser Änderung seiner Rechtsprechung vor allem dem Gedanken Rechnung trug, dass diese Art der Tätigkeit am stärksten der einer Dienstreise ähnelt. Unter dem Begriff der regelmäßigen Arbeitsstätte i. S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG versteht der BFH abweichend vom Wortsinn nunmehr jede dauerhaft betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers, der der Arbeitnehmer zugeordnet ist und die er nachhaltig, fortdauernd und immer wieder aufsucht. Der BFH stärkte zudem den Rechtsschutz des Arbeitnehmers, indem er ihm neben dem Arbeitgeber ein Recht zur Anfechtung der Lohnsteueranmeldung gewährte, soweit sie ihn betrifft.

I. Steuerfreier Arbeitslohn

§§ 3, 3b EStG

1. Abfindung wegen Entlassung aus einem ...