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NWB Nr. 25 vom Seite 2111 Fach 3a Seite 2487

BFH-Rechtsprechung zur Einkommensteuer im 1. Vierteljahr 2006

Professor Dr. Hans-Joachim Kanzler

Das 1. Quartal des Jahrs 2006 wird vor allem durch eine Reihe von Einzelfallentscheidungen geprägt. So wurde die Frage, ob es eine mitunternehmerische Betriebsaufspaltung mit einer Freiberufler-GbR geben kann, verneint (Nr. 13) und die Verfassungsmäßigkeit sowohl der Zinsbesteuerung nach 1994 (Nr. 15), als auch der Besteuerung privater Veräußerungsgewinne im Jahr 1999 (Nr. 17) durch zwei Entscheidungen bejaht, die auch für die aktuelle Rechtslage von Bedeutung sind. Hinzuweisen ist auch auf zwei Urteile zur Besteuerung der Gewinne und Verluste aus der Veräußerung von Bezugsrechten (Nr. 18 und 19).

I. Steuerbefreiungen

§§ 3, 3c EStG

1. Abzug von Betriebsausgaben bei Ausbleiben erwarteter Aufwandsentschädigungen

(BStBl 2006 II S. 163 NWB DAAAB-66087) betr. § 3 Nr. 26, § 3c EStG. S. 2112

Hinweis ▶ erl, StuB 2005 S. 897; Heuermann, StBp 2005 S. 337; Hutter, BFH-PR 2005 S. 446; ders., INF 2005 S. 804.

Zur Vorbereitung einer Tätigkeit als Kursleiterin bei der Volkshochschule erbrachte die 1998 verstorbene Ehefrau des Klägers im Streitjahr (1996) Aufwendungen in Höhe von 3 291,27 DM. Weg...