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SteuerStud Nr. 7 vom Seite 1

Fall Anna Pfiffig – Aufgabe aus der Abgabenordnung

Gegenstand des Steuergeheimnisses, Wirksamkeit von Verwaltungsakten, Auskunftsverweigerungsrecht

von Dipl.-Finanzwirtin (FH) Karin Thomas, Weyhe

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I. Sachverhalt

1. Teil

Die verbeamtete Außenprüferin Anna Pfiffig (P) führt bei der A & B-OHG eine Betriebsprüfung durch. Der Finanzanwärter Olaf Franz (F) nimmt zu Ausbildungszwecken an der Außenprüfung teil.

An der A & B-OHG sind die Gesellschafter Uwe Acker (A) und Hans Böttcher (B) zu je 50 % beteiligt.

Geprüft werden bei der A & B-OHG die Umsatzsteuer und Gewerbesteuer der Jahre 2001 bis 2003 sowie die gesonderte und einheitliche Feststellung der Gewinne der A & B-OHG für die Jahre 2001 bis 2003.

Im Rahmen der Prüfung stellen P und F fest, dass die Gewinne der A & B-OHG aufgrund von Privatentnahmen zu niedrig ermittelt wurden. Mehrergebnisse ergeben sich auch hinsichtlich der Umsatzsteuer und Gewerbesteuer der einzelnen Jahre.

F erhält von P den Auftrag, ein bei der Prüfung aufgetauchtes rechtliches Problem selbständig zu lösen. F macht sich deshalb auf den Weg in die Finanzamtsbücherei. Im Flur des Finanzamtes trifft er den Finanzanwärter Z aus seinem Lehrgang. Die beiden gehen gemeinsam in die Kantine. F erläutert dem Z, welches rechtliche Problem er zu lösen hat, ohne dab...