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SteuerStud Nr. 2 vom Seite 81

Die verschiedenen Möglichkeiten der Veröffentlichung von Urteilen der Finanzgerichtsbarkeit und ihre Bedeutung in der Steuerpraxis

von Regierungsrätin Ann-Erika Jörißen, LL.M Köln-Paris

Entscheidungen der Finanzgerichtsbarkeit werden auf vielfältige Weise veröffentlicht. Sie können im Bundessteuerblatt, in Entscheidungssammlungen, in Online-Datenbanken sowie in Fachzeitschriften erscheinen. Mit diesem Beitrag soll verdeutlicht werden, welche Veröffentlichungsmöglichkeiten und -arten bestehen, welchen Sinn und Zweck diese jeweils verfolgen und welche rechtlichen Konsequenzen sich hieraus ergeben.

I. Begriff der amtlichen Veröffentlichung

Die so genannte amtliche Veröffentlichung erfolgt im vom Bundesministerium der Finanzen herausgegebenen Bundessteuerblatt. Während der erste Teil des Bundessteuerblattes Veröffentlichungen des Bundesministeriums der Finanzen und der obersten Finanzbehörden der Länder enthält, sind im zweiten Teil Entscheidungen des Bundesfinanzhofes abgedruckt.

Nur ein Teil der Entscheidungen des Bundesfinanzhofes findet jedoch den Weg in das Bundessteuerblatt. Die Aufnahme einer Entscheidung in das Bundessteuerblatt und die hierdurch zugleich erfolgende amtliche Veröffentlichung bewirken die Übernahme der betroffenen Entscheidung in die Steuerrichtlinien der Finanzverwaltung.

Amtlich veröffentlicht werden daher lediglich ...