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NWB direkt Nr. 19 vom Seite 10

Nachweisführung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen

Konsequenzen für die Praxis aus der neuesten Rechtsprechung

Ronny Langer

Nachdem der EuGH im letzten Jahr mit seinen Entscheidungen in den Rechtssachen Teleos, Collée und Twoh neue Maßstäbe im Bereich der Steuerbefreiung für innergemeinschaftliche Lieferungen gesetzt hat, war zunächst unklar, welche praktischen Auswirkungen dies haben wird. Insbesondere die Bedeutung der §§ 17a bis 17c UStDV und der generelle Umfang der Nachweispflichten stand in Frage. Aufgrund zweier neuer und steht nunmehr fest, wie die Nachweisführung künftig erfolgen muss, um Risiken zu vermeiden.

Vergleichbare Sachverhalte – unterschiedliche Nachweisführung

Die Sachverhalte der beiden kürzlich veröffentlichten BFH-Urteile sind nahezu identisch. In beiden Fällen lieferte ein deutscher Unternehmer einen gebrauchten Pkw an ein Unternehmen aus einem anderen Mitgliedstaat. Der Pkw wurde von einem beauftragten Dritten in Deutschland abgeholt, der Kaufpreis in bar bezahlt. Lediglich die vorgelegten Nachweise unterschieden sich leicht. Warum der BFH trotz vergleichbarer Sachverhalte zu unterschiedlichen Ergebnissen kommt, ist auf den ersten Blick nicht sofort erkennbar. Bei genauerer Betrachtung wird aber ...