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BFH 29.05.2008 VI R 57/05, NWB 32/2008 S. 251

Lohnsteuer | Steuerfreiheit des Arbeitslohns aus einer geringfügigen Beschäftigung

Das NWB NAAAC-86063 ist in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Ob ein nach § 3 Nr. 39 EStG steuerfreies Arbeitsentgelt aus einer geringfügigen Beschäftigung erzielt wird, beurteilt sich ausschließlich nach sozialversicherungsrechtlichen Maßstäben. Die Geringfügigkeitsgrenze ist auch unter Einbeziehung tariflich geschuldeter, aber tatsächlich nicht ausgezahlter Löhne zu bestimmen (sozialversicherungsrechtliches „Entstehungsprinzip”). (2) Der Einkommensteuer unterliegt auch bei einer geringfügigen Beschäftigung nur der tatsächlich zugeflossene Arbeitslohn („Zuflussprinzip”). – Anmerkung: Das Arbeitsentgelt aus einer geringfügigen Beschäftigung ist zwar nach sozialversicherungsrechtlichen Grundsätzen und daher unter Anwendung des sog. Entstehungsprinzips zu berechnen. Diese Ber...