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IWB Nr. 17 vom Seite 873 Fach 11 Europäische Union Gr. 2 Seite 908

Verrechnungspreis und Zollwert – „Modernisierter Zollkodex” veröffentlicht

Dr. Thomas Möller

Das Thema Verrechnungspreis ist weiter ein bedeutendes steuerliches Thema. Für Einfuhren aus Drittländern nach Deutschland gelangt es in die Schnittstelle von Zoll- und Steuerrecht. Die gemeinschaftlichen Zollvorschriften sind aktuell grundlegend reformiert worden. Es stellt sich die Frage der zollrechtlichen Behandlung des Verrechnungspreises für die Zollwertermittlung und das Verhältnis zum Steuerrecht.

I. Verrechnungspreis und Zollwert

Nach Angaben der OECD erfolgt 60 % des internationalen Handels zwischen verbundenen Unternehmen. Die von ihnen für ihre konzerninternen Lieferungen festgelegten Verrechnungspreise sind ein wichtiges internationales steuerliches Problem. Für Einfuhren aus Drittländern sind sie in Deutschland eine zweischneidige Angelegenheit, da für die Erhebung des Zolls (bzw. der Einfuhrumsatzsteuer) regelmäßig auch ein Zollwert zu ermitteln ist.

Für die Steuer hoch und für den Zoll niedrig oder doch eine identische Bemessungsgrundlage? Die Anerkennung der Verrechnungspreise für konzerninterne Lieferungen für die Zwecke der Steuer und respektive zwischen verbundenen Personen für die Zwecke des Zolls erfolgt jeweils auf der Basis eines F...