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NWB Nr. 43 vom Seite 4031 Fach 26 Seite 4895

Zielvereinbarungen versus Zielvorgaben im Arbeitsrecht

Rechtliche Ausgestaltungen und finanzielle Konsequenzen

Harald Schumm

Variable Vergütungsbestandteile haben in den letzten Jahren als Instrument der Personalführung erheblich an Bedeutung gewonnen und eine starke Verbreitung erfahren. Allerdings erwachsen durch die Verwendung moderner Vergütungsregelungen auch Risiken für Unternehmen. Dies gilt umso mehr, als unterschiedliche Gestaltungsinstrumente verschiedene Anwendungsvoraussetzungen haben und unterschiedliche Rechtsfolgen daran geknüpft sind. Schließlich können aus solchen Vergütungsbestandteilen erhebliche finanzielle Belastungen resultieren und bilanzielle Schlussfolgerungen zu ziehen sein. Der Beitrag zeigt die Unterschiede von vertraglichen Zielvereinbarungen und bloßen (einfachen) Zielvorgaben in ihren Voraussetzungen und Auswirkungen auf. Aktueller Anlass ist eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, wonach der Arbeitgeber bei unterbliebener Zielvereinbarung Schadensersatz für entgangene Bonuszahlung zu leisten hat ( NWB ZAAAC-71216).

I. Einordnung und Ausgestaltung von Zielvereinbarungen und Zielvorgaben

1. Begriffsdefinitionen: Zielvereinbarungen versus Zielvorgaben

In der Praxis werden die Begriffe „Zielvereinbarung” und „Zielvorgabe” nicht immer trennscharf un...