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StuB Nr. 1 vom Seite 26

Systematisierung wiederkehrender Zahlungen nach dem wirtschaftlichen Zusammenhang und nach dem Rechtsgrund

Dr. Stephan Meyering, Saarbrücken

Die Systematisierung wiederkehrender Zahlungen kann in den Dimensionen Erscheinungsform, wirtschaftlicher Zusammenhang und Rechtsgrund erfolgen. Die Systematisierung nach der Erscheinungsform wurde bereits in zwei früheren Beiträgen dargestellt . In diesem Beitrag erfolgt die Systematisierung nach dem wirtschaftlichen Zusammenhang (Kap. I) und nach dem Rechtsgrund (siehe Kap. II).

Kernaussagen
  • Es gibt eine Vielzahl von Entgeltmodalitäten als Varianten für die Entrichtung der Gegenleistung.

  • Nach dem wirtschaftlichen Zusammenhang lassen sich die Entgeltmodalitäten in betriebliche und private Varianten untergliedern.

  • Des Weiteren ist die Systematisierung der wiederkehrenden Zahlungen nach dem Rechtsgrund möglich.

I. Systematisierung nach dem wirtschaftlichen Zusammenhang

Nach dem wirtschaftlichen Zusammenhang lassen sich wiederkehrende Zahlungen in betriebliche und private Gegenleistungen einteilen . Die Zuordnung folgt dem wirtschaftlichen Zusammenhang zu einer Einkunftsart der Einkommensteuer .

Das Einkommensteuergesetz unterscheidet in § 2 Abs. 2 EStG zwischen Einkünften, die sich als Gewinn ergeben (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 EStG), und Einkünften, die aus dem Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten...