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LSG Hamburg 31.05.2007 L 5 AS 42/06, NWB 1/2/2009 S. 21

Sozialrecht | Miteigentumsanteil an Hausgrundstück als verwertbares SGB-II-Vermögen

Die Berücksichtigung eines geerbten Miteigentumsanteils an einem mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstück ist als verwertbares Vermögen (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II) dann ausgeschlossen, wenn dessen Verwertung offensichtlich unwirtschaftlich wäre und einer Verschleuderung gleichkäme.

Anmerkung:

Ob eine Verschleuderung anzunehmen ist, wenn ein ökonomisch Handelnder diese Verwertung unterlassen würde, oder ob – enger – auf die Sichtweise eines Hilfebedürftigen abzustellen ist, der zunächst alles Erforderliche veranlassen muss, um seine Abhängigkeit von Sozialleistungen zu vermeiden, konnte das Gericht offenlassen. Denn im Streitfall ging es – ungeachtet der Tatsache, dass der erzielbare (und später erzielte) Kaufpreis in Höhe von 105.000 € unter dem vom gerichtlich bestellten Sachverständigen geschätzten Verkehrswe...