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NWB Nr. 21 vom Seite 1571

Rundschreiben zu „Flexi II”

[i]NWB 2009 S. 542Die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben am ein Gemeinsames Rundschreiben veröffentlicht. Es befasst sich mit den Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze v. (Flexi II, BGBl 2008 I S. 2940) auf das Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht.

[i]Neu-Regelung für Zeitraum ab 1. 1. 2009Das neue Rundschreiben ersetzt das Gemeinsame Rundschreiben zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen v. , das allerdings hinsichtlich der Rechtslage vor 2009, insbesondere für die Behandlung von Wertguthaben aus Bestandsfällen sowie die Führung von Zeitguthaben, maßgebend bleibt.

[i]www.deutscherentenversicherung.de über „Formulare und Publikationen”Das 68-seitige Dokument konkretisiert die Vorschriften zu Wertguthabenanlage und -insolvenzsicherung. Außerdem wird im Rundschreiben klargestellt: Die Werterhaltgarantie für Guthaben, die vor dem angespart worden sind, bemisst sich nach der Wertguthabenhöhe am . Die Werterhaltgarantie kann auch der Produktanbieter geben. Nur bei individuellen Wertguthabenvereinbarungen vor dem können zukünftig nicht verbrauchte Wertguthaben noch sozialversicherungsfrei in die betriebliche ...