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NWB direkt Nr. 25 vom Seite 667

Besteuerung ausländischer Künstler und Sportler

Dr. Alois Th. Nacke

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB NAAAD-22484 Durch das JStG 2009 wurde die Abzugsbesteuerung nach §§ 50, 50a EStG neu geregelt. Besonders betroffen sind davon beschränkt steuerpflichtige Künstler und Sportler. Die gesetzlichen Änderungen waren Reaktionen vor allem auf die Rechtsprechung des EuGH und der EU-Kommission. Es stellt sich die Frage, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, eine europarechtskonforme Gesetzesänderung zu schaffen.

Verletzung der Grundfreiheiten – Reaktionen des EuGH

[i]Schroen, NWB F. 3 S. 12565; ders., NWB F. 3 S. 12823; ders., NWB F. 3 S. 14255Mit Kempermann (FR 2008 S. 597) kann zusammenfassend vorab konstatiert werden, dass die Gesetzesneuregelung in die richtige Richtung geht. Sie greift die Kritik des EuGH an der Altregelung auf.

Der EuGH hatte in drei Entscheidungen Kritik an der deutschen Abzugsbesteuerung nach altem Recht geäußert. Es handelt sich dabei um die Entscheidungen in den Rechtssachen „Gerritse” (, BStBl 2003 II S. 859), „Scorpio” (, BStBl 2007 II S. 352) und „Centro Equestre” ( NWB EAAAC-46635). Wenn die jeweiligen Kläger letztlich in den dazugehörigen finanzgerichtlichen Verfahren auch keine...