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BFH 12.05.2009 IX R 46/08, NWB 28/2009 S. 2122

Einkommensteuer | Verträge zwischen nahen Angehörigen

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Halten nahe Angehörige zivilrechtliche Formerfordernisse nicht ein, spricht dies im Rahmen der steuerrechtlichen Beurteilung des Vertrags indiziell gegen den vertraglichen Bindungswillen (Bestätigung des , BStBl 2007 II S. 294, und v. - IX R 45/06 NWB KAAAC-46296). (2) Die Gesamtwürdigung mehrerer Beweisanzeichen ist insgesamt fehlerhaft, wenn das Finanzgericht aus einem Indiz, das es in seine Gesamtbetrachtung einbezieht, den falschen Schluss zieht.

Anmerkung:

Der erste Leitsatz dieser Entscheidung sagt eher das Gegenteil dessen aus, was tatsächlich entschieden wurde. Nach dem geforderten konkreten Fremdvergleich waren hier die Darlehen der Enkelkinder steuerlich wohl anzuerkennen, weil die fehlende Besicheru...