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Finanzgericht Nürnberg Urteil v. - 4 K 1535/2008

Gesetze: AO § 110 Abs. 1

Einspruch gegen Steuerbescheid - Wiedereinsetzung

Leitsatz

Nach § 355 Abs. 1 Satz 1 AO sind Einsprüche gegen einen Steuerbescheid innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheids einzulegen.

Unter Bekanntgabe im Sinne des 122 Abs. 2 Nr. 1 AO wird nicht nur die tatsächliche Kenntnisnahme verstanden. Vielmehr ist ein Schriftstück schon dann zugegangen, wenn es derart in den Machtbereich des Empfängers (Inhaltsadressaten) gelangt ist, dass er unter Ausschluss unbefugter Dritter von dem Schriftstück Kenntnis nehmen und diese Kenntnisnahme nach allgemeinen Gepflogenheiten auch erwartet werden kann.

Bei einer Urlaubsabwesenheit von mehr als 6 Wochen hat der Steuerpflichtige dafür zu sorgen, dass ein Vertreter bestellt wird, damit ihn Zustellungen erreichen. Weiter hat er Vorkehrungen zu treffen, wenn die Abwesenheit die Regel und die Anwesenheit im Inland die Ausnahme ist oder er vor Antritt der längeren Reise mit Fristsetzungen aus Bescheiden konkret rechnen muss

Fundstelle(n):
AAAAD-26437

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