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StuB 17/2009 S. 663

Umsatzsteuer | Umsatzsteuervorauszahlung als regelmäßig wiederkehrende Ausgabe

Im Hinblick auf die Rechtsprechung des BFH, wonach Umsatzsteuervorauszahlungen als regelmäßig wiederkehrende Ausgaben i. S. des § 11 Abs. 2 Satz 2 EStG zu qualifizieren sind (, BStBl 2008 II S. 282 = Kurzinfo StuB 2007 S. 787), ist die Frage gestellt worden, ob ein Abfluss i. S. des § 11 Abs. 2 Satz 1 bzw. Satz 2 EStG im Falle einer erteilten Lastschrifteinzugsermächtigung unabhängig von einer späteren tatsächlichen Inanspruchnahme durch das FA im Zeitpunkt der Fälligkeit der Umsatzsteuervorauszahlung anzunehmen ist. In diesem Fall wäre die Zahllast einer am 10.1. fälligen (vgl. § 18 Abs. 1 Satz 4 UStG), aber später eingezogenen Umsatzsteuervorauszahlung regelmäßig im vorangegangenen Kalenderjahr als Betriebsausgabe (bei Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG) bzw. Werbungskosten zu berücksichtigen.

Zu der Problematik nimmt die