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StuB Nr. 18 vom Seite 687

Betriebsvermögen nach neuem Erbschaftsteuerrecht – Erbschaftsteuererlass vom 25.6.2009 (Teil 1)

Umfang des begünstigten Betriebsvermögens und des Verwaltungsvermögens

RA/FASt StB Dr. Andreas Rohde, Bonn, und RA/FASt StB Gereon Gemeinhardt, Bornheim

Am sind die gleich lautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zur Umsetzung des Erbschaftsteuerreformgesetzes (ErbStRG) veröffentlicht worden. Die Finanzverwaltung hat damit erstmals bekannt gemacht, wie sie beabsichtigt, die durch das ErbStRG in Kraft getretenen Neuregelungen in der Praxis zu handhaben. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit den nach Auffassung der Verfasser zentralen Inhalten des ErbSt-Erlasses zur erbschaftsteuerlichen Behandlung von Betriebsvermögen, insbesondere denjenigen zu §§ 13a, 13b ErbStG , ausgenommen des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens, und misst sie an dem bisher in der Literatur geäußerten Meinungsstand. Auf Fragen der Neuregelung der Bewertung des Betriebsvermögens wird nicht einge S. 688gangen . Der vorliegende Beitrag stellt den Umfang des begünstigten Betriebsvermögens und des Verwaltungsvermögens dar; in einem weiteren, in Kürze in dieser Zeitschrift erscheinenden Beitrag werden dann die Verschonungsregelungen, die Rechtsfolgen bei Verstoß und die Optionsverschonung thematisiert.

Kernfragen