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StuB Nr. 21 vom Seite 813

Außerplanmäßige Abschreibung oder Drohverlust bei unrentabel gewordenem Public Private Partnership?

WP/StB Dr. Norbert Lüdenbach, Düsseldorf

I. Sachverhalt

Die H-AG erstellt auf der Bundesrepublik Deutschland gehörenden Grundstücken einen mautpflichtigen Tunnel. Die Inbetriebnahme erfolgt am . Die Vereinbarungen mit der Bundesrepublik sehen u. a. Folgendes vor:

  • Der H-AG stehen auf 30 Jahre die Mautentgelte der Nutzer des Tunnels zu.

  • Nach Ablauf der 30 Jahre fällt der Tunnel entschädigungslos an die Bundesrepublik zurück.

Die wirtschaftliche Nutzungsdauer des Tunnels ist mit 50 Jahren anzunehmen.

Der mautpflichtige Tunnel wird von Anfang an von weit weniger Autofahrern als geplant genutzt. Eine Besserung ist nicht zu erwarten. Die der H-AG zustehenden Nutzungsgebühren decken daher voraussichtlich auf Dauer nicht die Amortisationsaufwendungen der Investition und den laufenden Aufwand aus Betrieb und Instandhaltung des Tunnels.

Die H-AG hat die Aufwendungen aus der Erstellung des Tunnels

  • Ende 01 aktiviert und

  • beabsichtigt nun im Rahmen der Bilanzerstellung 02, die insoweit erwartete Unterdeckung steuer- und handelsbilanziell zu erfassen.

Die H-AG bilanziert handelsrechtlich nach BilMoG.

II. Fragestellungen

Kann die H-AG

  • eine außerplanmäßige Abschreibung/Teilwertabschrei...