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NWB direkt Nr. 49 vom Seite 1246

Steuerliche Hinweise und Dispositionen zum Jahresende 2009

Orientierungen, Planungen und Gestaltungen

Klaus Korn und Dr. Martin Strahl

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP für die 17. Legislaturperiode steht, sieht aber im Bereich der Steuergesetzgebung nur wenige konkrete Maßnahmen vor, die bereits ab dem greifen sollen. Diese sind in den Regierungsentwurf eines „Wachstumsbeschleunigungsgesetzes” eingegangen, den das Kabinett sowie die Koalitionsfraktionen am beschlossen haben (vgl. BT-Drucks. 17/15 v. ; ausführlich dazu unten Abschnitt II, 2; s. auch Hörster NWB 48/2009 S. 3706). Darüber hinausgehende steuerliche Änderungsvorhaben werden sowohl in inhaltlicher wie auch in zeitlicher Hinsicht im weitestgehend Unbestimmten gelassen. Doch unbenommen der steuerlichen Änderungen, die Ausfluss des Koalitionsvertrages „Wachstum, Bildung, Zusammenhalt” sein werden, über die in Abschnitt II berichtet wird, war der Steuergesetzgeber auch im Jahr 2009 wiederum regsam – über die insoweit kodifizierten Neuregelungen wird in Abschnitt I ein Überblick gegeben. In vielfältiger Hinsicht – etwa im Hinblick auf die Verlustverwertung im Rahmen der Einkünfte aus Kapitalvermögen oder auf die Absenkung der Fördersätze nach dem InvZulG 2010 – ergibt sich außerdem Handlung...