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IWB Nr. 5 vom Seite 153

Grenzgänger auf Dienstreisen – drei neue Urteile des BFH

[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 173Die Umsetzung der Grenzgängerregelung in Art. 15a DBA Schweiz sowie der dazu gehörenden Verständigungsvereinbarungen und BMF-Schreiben bereiten in der täglichen Praxis immer wieder Probleme. Nunmehr hat sich der BFH in drei Urteilen v. mit dem Problem eines Grenzgängers auf Dienstreise und der damit verbundenen Nichtrückkehr an den Wohnort befasst. Da die Entscheidungen nicht unwesentlich der bisherigen Praxis der Finanzverwaltung widersprechen, sind sie als Präzedenzfälle anzusehen, die für eine Vielzahl von Verfahren, die bei den Finanzämtern, den Finanzgerichten und dem BFH anhängig sind, von Bedeutung sind – so die Pressemitteilung des BFH.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie in IWB 5/2010 S. 173.

I. Streitpunkte und Sachverhalte der Entscheidungen

[i]Besteuerungsgefälle als Ausgangspunkt der RechtsstreitigkeitenDie Entscheidungen des BFH zur Besteuerung der Grenzgänger betreffen zu mehr als zwei Drittel das DBA Schweiz, sodass man etwas überspitzt von einem baden-württembergisch-schweizerischen Problem sprechen kann. Dies ist angesichts des Besteuerungsgefälles zwischen Deutschland einerseits und der Schweiz andererseits nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass der Spitzensteuersatz in der Schweiz, soweit es um die di...