Die latente umgekehrte Maßgeblichkeit

I. Überblick über die Bilanzrechtslage

1. Der Stand nach BilMoG

Die Neufassung des § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG mit dem Stichwort „Abschaffung der umgekehrten Maßgeblichkeit” hat zu Folgen geführt, welche die Gesetzesverfasser im Bundesjustizministerium und im Rechtsausschuss des deutschen Bundestags sicherlich nicht in ihr Kalkül aufgenommen hatten. Beabsichtigt war eine Beseitigung der Verunstaltung der Handelsbilanz durch die vorgreifliche Übernahme steuerlicher Subventionsnormen (Beispiel: § 6b EStG). Diese Zielrichtung ist im Gesetzgebungsverfahren klar zum Ausdruck gebracht worden, bei der Formulierung des Gesetzestextes gingen die Verfasser allerdings eher leichtsinnig mit der deutschen Sprache um und versäumten einen Blick in das EStG. Dessen Verwalter im BMF waren zielgerichtet vom Gesetzgebungsverfahren abgeschottet.

Prompt legte die Allianz der Gestalter im Bereich der Unternehmensbesteuerung ihre Hand in die Wunde dieser Schwachstelle und leitete daraus bisher unbekannte Steuergestaltungsmöglichkeiten ab. Die steuerlich notorische Verlustsituation vieler Gesellschaften animierte zur Heranziehung des „ Kann” in § 6 Abs. 1 EStG: Warum unnötig de...