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IWB Nr. 21 vom Seite 789

DBA Schweiz und Erklärung zur Aufnahme von Steuerverhandlungen

[i]Vertiefung der Zusammenarbeit in Finanz- und Steuerfragen und Stärkung der RechtssicherheitBundesrat Hans-Rudolf Merz und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble haben am eine gemeinsame Erklärung zur Aufnahme von Verhandlungen im Steuerbereich zwischen der Schweiz und Deutschland unterzeichnet. Während des Treffens in Bern unterzeichneten die Minister zudem das revidierte DBA nach OECD-Standard. Mit ihren Unterschriften bekräftigen Merz und Schäuble den Willen der beiden Staaten, die Zusammenarbeit in Finanz- und Steuerfragen weiter zu vertiefen und die Rechtssicherheit langfristig zu stärken.

[i]Aufnahme der Verhandlungen Anfang 2011Mit der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung vereinbarten Bundesrat Merz und Bundesfinanzminister Schäuble, Verhandlungen über eine Erweiterung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Steuerbereich und über den verbesserten Marktzugang für Banken aufzunehmen. Die Verhandlungen werden auf den Sondierungsgesprächen basieren, die eine gemeinsame Arbeitsgruppe in den vergangenen Monaten geführt hat. Die Verhandlungen sollen Anfang 2011 aufgenommen werden.

[i]Verhandlungen sollen zu einer fairen und dauerhaften Lösung im Interesse beider Staaten führenDie Schweiz und Deutschland sind überzeugt, dass die Verhandlungen zu einer fairen und dauerhaften Lösung im Interesse beider Staaten führen werden. Beide Seiten wollen mit einer...