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IWB 24/2010 S. 891

USA | Nichtanwendungserlass im Veritas-VP-Verfahren

[i]IRS hat AOD angekündigtEnde November 2010 hat die amerikanische Finanzverwaltung (IRS) den Erlass eines Nichtanwendungserlasses, einer sog. „Action on Decision” (AOD), zum Urteil eines amerikanischen Finanzgerichts in einem Verrechnungspreisfall des Veritas-Software- Konzerns angekündigt. In dem Verfahren hatte das Finanzgericht das Gesamtbewertungsverfahren des IRS für die Ermittlung einer Eintrittszahlung in einen Kostenumlagevertrag, ein „Cost Sharing Agreement” (CSA), zugunsten der vom Steuerpflichtigen angewandten Preisvergleichsmethode, der „Comparable Uncontrolled Transaction Method” (CUT), verworfen. In der AOD widerspricht der IRS der Auffassung des Gerichts, dass bei einer fremdüblichen Verrechnungspreisbewertung des CSA die künftigen Gewinne aus der Weiterentwicklung von immateriellen Rechten und die ...