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FG Rheinland-Pfalz 17.12.2010 6 V 1924/10, NWB 6/2011 S. 421

Umsatzsteuer | Steuerfestsetzung nach fast zehnjähriger Unterbrechung der Steuerfahndungsprüfung rechtmäßig?

Im Verfahren zum vorläufigen Rechtsschutz hat das u. a. zu der Frage Stellung genommen, welche Auswirkungen die fast zehnjährige Unterbrechung einer Steuerfahndungsprüfung auf die anschließend erfolgte Umsatzsteuerfestsetzung hat. Im Streitfall wurde bei dem Antragsteller im Oktober 1998 ein Strafverfahren u. a. wegen des Verdachts der Hinterziehung von Umsatzsteuer eingeleitet und eine Steuerfahndung begonnen. Nachdem zunächst Ermittlungen bei Banken durchgeführt wurden, wurde im Dezember 1998 die Steuerfahndung aus in der Sphäre des Finanzamts liegenden Gründen unterbrochen und erst im November 2008 fortgesetzt. Nach einer Schlussbesprechung ergingen im Mai 2010 geänderte Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 1991 bis 1...