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IWB Nr. 20 vom Seite 1051 Fach 11 Europäische Gemeinschaften Gr. 2 Seite 396

Neue Überlegungen zur Umsatzbesteuerung des elektronischen Geschäftsverkehrs?

von Dipl.-Finanzwirt Assessor Volker Käbisch, Münster

Die zunehmende Kommerzialisierung rückt das Internet in das Zentrum steuerpolitischer Überlegungen. Die Umsätze sind noch bescheiden, doch hat der elektronische Geschäftsverkehr das Potential, sich zu einem ernstzunehmenden Wirtschaftsfaktor zu entwickeln. Grundlage der Umsatzbesteuerung des elektronischen Geschäftsverkehrs bilden die von der Europäischen Kommission im Juni 1998 verabschiedeten Leitlinien für die indirekte Besteuerung des elektronischen Geschäftsverkehrs (COM (98) 374 final), die vom ECOFIN Rat mit geringen Abweichungen übernommen wurden. Auf der OECD-Ministerkonferenz in Ottawa wurde auf der Basis dieser Leitlinien Übereinkunft über wesentliche Eckpunkte der indirekten Besteuerung erzielt (Taxation Framework Conditions). Auf dieser Grundlage hat die Europäische Kommission für eine Diskussionsveranstaltung mit Vertretern der Wirtschaft ein ”Non-Paper” erstellt, in dem Optionen für die Besteuerung des elektronischen Geschäftsverkehrs aufgezeigt wurden. Diese Darstellung wurde weiterentwickelt zum aktuellen Arbeitspapier ”Indirekte Steuern und elektronischer Geschäftsverkehr” v. (XXI/1201/99 final). Kernpunkt ist die Darstellung eines grundlegenden Besteuerungsmodel...