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BFH 13.04.2011 X B 69/10, StuB 15/2011 S. 595

Einkommensteuer | Spätere Umwandlung einer anlässlich der Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebs vereinbarten dauernden Last in eine Leibrente

Da die BFH-Rechtsprechung bei einer steuerbegünstigten Vermögensübergabe den Parteien eines Versorgungsvertrags die Möglichkeit eröffnet, auf geänderte Bedarfslagen mit der Umwandlung einer ursprünglich als Leibrente vereinbarten Zahlung in eine dauernde Last zu reagieren, so muss umgekehrt auch die Möglichkeit bestehen, eine ursprünglich als dauernde Last vereinbarte Versorgungsleistung bei geänderter Interessenlage in eine Leibrente umzuwandeln. Dies muss jedenfalls dann gelten, wenn ein tiefgreifendes Zerwürfnis zwischen den Vertragsparteien besteht. Denn dann würde ein Festhalten an der – von den schwankenden und im Einzelfall nicht immer eindeutig quantifizierbaren Größen „Leistungsfähigkeit” und „Bedarf” abhängigen – Abänderbarkeit der Leistungen absehbar lauf...