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NWB direkt Nr. 35 vom Seite 940

Private Nutzung betrieblicher Pkw im Lichte jüngster Rechtsprechung

Raimund Wagner

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB WAAAD-89949 Die steuerlichen Folgen aus der privaten Pkw-Nutzung schienen erst einmal durch das (BStBl 2009 I S. 1326) geregelt. Inzwischen hat sich die Rechtsprechung hierzu jedoch weiterentwickelt.

Eine ausführliche Fassung finden Sie in

Anscheinsbeweis

[i]Ernsthaftigkeit eines Nutzungsverbots vorausgesetztDer Beweis des ersten Anscheins, der zunächst dafür spricht, dass ein betriebliches Fahrzeug auch tatsächlich privat genutzt wird, gilt nicht ohne Weiteres auch für den an einen Arbeitnehmer überlassenen Dienstwagen (, BStBl 2010 II S. 848). Voraussetzung für die Geltung des Anscheinsbeweises ist, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die private Benutzung des Dienstwagens überhaupt erlaubt hat. Das kann ausdrücklich oder konkludent durch das Verhalten des Arbeitgebers erfolgt sein. Doch selbst wenn er seinem Arbeitnehmer die Nutzung verboten hat, ist der Ansatz eines Lohnzuflusses noch nicht ausgeschlossen, wenn es an der Ernsthaftigkeit des Nutzungsverbots fehlt.

Mehrere Pkw im Betriebsvermögen

[i]Fahrzeugbezogene BetrachtungsweiseDer BFH bestätigte den Perspektivwechsel der Verwaltung bei der privaten Nutzung mehrerer betrieblicher Pkw (, ...BStBl 2010 II S. 903