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BFH 23.05.2011 I B 11/11, StuB 17/2011 S. 680

Kein Abzugsverbot für auf vorangegangene Gewinnausschüttung zurückführende Teilwertabschreibung auf eine Auslandsbeteiligung im Veranlagungszeitraum 2000

Nach § 8b Abs. 6 Nr. 1 KStG 1999 in der im Jahr 2000 gültigen Fassung war eine Teilwertabschreibung auf eine Beteiligung an einer ausländischen Gesellschaft nicht bei der Gewinnermittlung zu berücksichtigen, wenn die von dieser ausländischen Gesellschaft ausgeschütteten Gewinnanteile u. a. nach einem Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von der Körperschaftsteuer befreit waren und soweit der nunmehr niedrigere Teilwert auf vorangegangene Gewinnausschüttungen zurückzuführen war. Nach dem NWB XAAAD-61978 verstößt dieses Abzugsverbot des § 8b Abs. 6 Nr. 1 KStG 1999 gegen EU-Recht und ist wegen des Anwendungsvorrangs gemeinschaftsrechtlichen Primärrechts im Jahr 2000 nicht anwendbar. Diese Auffassung hat der BFH jetzt als zutreffend beurteilt und die vom FA gegen das Urteil des...