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PiR Nr. 11 vom Seite 332

Aspekte der Wesentlichkeit

WP/StB Prof. Dr. Wolf-Dieter Hoffmann

I. Rückstellungsansatz

Der Aspekt der Wesentlichkeit bei der steuerlichen Gewinnermittlung ist seit einigen Jahren aus seinem Dornröschenschlaf aufgeweckt worden. Den Wecker betätigte dabei das BMF mit einem Nichtanwendungserlass zu einem BFH-Urteil . Der BFH hatte die Rückstellung für Nachbetreuungsleistungen von Versicherungsvertretern bejaht, die Finanzverwaltung lehnt dies im genannten Schreiben wegen Unwesentlichkeit der entstehenden Kosten ab. Die Branchenvertreter und die bilanzgestaltenden Berater wollten diese ablehnende Haltung des BMF zu dem genannten Urteil nicht hinnehmen; entsprechend landeten viele Verfahren vor den Finanzgerichten, die bei Entscheidung zugunsten der Stpfl. von der Finanzverwaltung in die Revision zum BFH weitergeleitet worden sind. Nun hat der X. BFH-Senat am vier Fälle entschieden . Die Finanzverwaltung hatte sich auf die Aussage in einem Präjudiz des BFH gestützt . Dort hat der I. BFH-Senat die Verpflichtung zur Rückstellungsbildung bei Unwesentlichkeit verneint. Der X. Senat erkannte diese Aussage des I. Senats als nicht die Entscheidung tragend an und konnte so elegant eine Divergenz zum Kollegen...

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