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IWB Nr. 8 vom Seite 294

Kompendium der 50 Urteile des EuGH zur direkten Besteuerung in Deutschland (Teil 2)

Unternehmensteuerrecht

Dr. Björn Kahler

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union zum deutschen Ertragsteuerrecht. Der erste Teil befasste sich im Schwerpunkt mit der Besteuerung natürlicher Personen. Dabei ist deutlich geworden, dass es in den meisten Urteilen vorwiegend darum ging, ob sich der grenzüberschreitend tätige und der hypothetisch gedachte, nur in Deutschland tätige Steuerpflichtige in einer vergleichbaren Situation befinden. Die Frage der Rechtfertigung dagegen hat der EuGH oftmals nur kurz behandelt. Im zweiten Teil nun sollen die Entscheidungen betrachtet werden, die zum deutschen Unternehmensteuerrecht ergangen sind (teilweise aber die Besteuerung natürlicher Personen betreffen). Die Frage der Vergleichbarkeit der Situationen bejaht der EuGH hier meist knapp und nimmt dann ausführlich zum Vorliegen etwaiger Rechtfertigungsgründe Stellung. Dementsprechend wird nachfolgend auch auf die Entwicklung anerkannter Rechtfertigungsgründe einzugehen sein. Außerdem sollen auch hier wieder die Reaktionen des Gesetzgebers sowie des BFH auf die EuGH-Rechtsprechung skizziert werden. Schließlich werden momentan anhängige Vorabentscheidun...