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NWB direkt Nr. 25 vom Seite 678

Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft

Professor Dr. habil. Heinrich Weber-Grellet

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB HAAAE-11256 Der BFH hatte mit Urteil vom - X R 60/09 NWB OAAAE-05744 die Frage zu entscheiden, ob die vorherige Veräußerung einer wesentlichen Betriebsgrundlage einer Einbringung zu Buchwerten des übrigen Betriebs in eine KG entgegensteht.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie in

Sachverhalt und Entscheidung

[i]Veräußerung eines Grundstücks vor der Einbringung des Betriebs in eine KGVier Wochen vor Einbringung seines Einzelunternehmens veräußerte der Kläger ein Grundstück (eine wesentliche Betriebsgrundlage seines Entsorgungsunternehmens) zu fremdüblichen Bedingungen (unter Aufdeckung der stillen Reserven) an seine Ehefrau.

Der BFH wies die Revision als unbegründet zurück. Im Ergebnis zu Recht habe die Vorinstanz ( NWB HAAAD-33930 das Vorliegen der Voraussetzungen des § 24 Abs. 1 UmwStG bejaht und damit den Ansatz eines Zwischenwerts nach § 24 Abs. 2 UmwStG für zulässig erachtet.

Das Bewertungswahlrecht bei Einbringung eines Betriebs stehe zwar unter der Voraussetzung der Übertragung sämtlicher wesentlicher Betriebsgrundlagen des Betriebs. Im Streitfall sei aber das Grundstück zum Zeitpunkt der Einbringung bereits aus dem Betrieb ausgeschieden gewesen, Besitz und Gefahr seien bereits zum übergega...