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NWB direkt Nr. 37 vom Seite 973

Grenzüberschreitende Umwandlung von Gesellschaften

Professor Dr. Otmar Thömmes

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB PAAAE-16320 Mit dem nun vorliegenden Urteil vom - Rs. C-378/10 NWB VAAAE-16289 (Rechtssache VALE) hat der EuGH einen vorläufigen Schlussstrich unter seine bisherige Rechtsprechung zur grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Gesellschaften gezogen und die noch in seiner Cartesio-Entscheidung offengelassene Frage zugunsten umzugswilliger Gesellschaften dahingehend beantwortet, dass auch der Zuzugsstaat die aus einem anderen Mitgliedstaat stammende Gesellschaft ohne Auflösung und Neugründung in seine Rechtsordnung aufnehmen muss.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie in .

Durchbruch in der Entscheidung Cartesio

[i]Synthese aus den Rs. Cartesio und SEVIC Systems Bereits mit Urteil vom (Rs. C-210/06, Cartesio NWB KAAAD-02818) hatte das Gericht dem Herkunftsstaat einer solchen Gesellschaft die Pflicht auferlegt, eine nach seinem Recht errichtete Gesellschaft, die unter Wechsel ihrer Rechtsform in eine der Rechtsformen des Aufnahmestaats ihren Sitz in den Aufnahmestaat verlegen will, ohne Anordnung negativer Folgen ziehen zu lassen. In Anlehnung an seine Rechtsprechung zur grenzüberschreitenden Verschmelzung (, SEVIC Systems NWB KAAAB-79448) stuft das Gericht den Vorgang der grenzüber...