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BFH 25.07.2012 I R 101/10, NWB 46/2012 S. 3675

Einkommensteuer | Bergwerkseigentümer als wirtschaftlicher Eigentümer der Bodenschätze

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Das einem Abbauunternehmen übertragene unbefristete und von der Entrichtung einer Förderabgabe befreite Bergwerkseigentum vermittelt regelmäßig dann das wirtschaftliche Eigentum an den betroffenen bergfreien Bodenschätzen, wenn das Unternehmen beabsichtigt, die Vorkommen vollständig zu heben. (2) Der Erwerb der Bodenschätze und damit die Anschaffung unbeweglicher Wirtschaftsgüter berechtigt zu Sonderabschreibungen nach Maßgabe von § 3 i. V. mit § 4 FöGbG 1991.

Anmerkung:

Die Klägerin, die Kiese, Sande, Schotter und Splitt gewann und vertrieb, erwarb von der Treuhandanstalt 13 Bergwerksfelder mit Stein- und Kiesvorkommen, um diese auszubeuten. Der BFH gelangte zu dem Ergebnis, dass die Klägerin m...